Übersicht

1. Arbeit, Einkommen, Kaufkraft

Vollständige Beseitigung von Arbeitslosigkeit und Niedriglöhnen mit dem Bandbreitenmodell Bruttogehalt als Nettogehalt - keinerlei Abgaben auf Arbeit Sehr hohe Mindestgehälter Immunität der Arbeitsplätze gegen Globalisierung, Automation und Rationalisierungen Immer kürzere Arbeitszeiten bei vollem Lohnausgleich Sorglose, entspannte Zukunft auch für unsere Kinder und Enkel Kaufkraftboom schafft Umsatzboom und vieles mehr

Automaten verdrängen immer mehr Arbeitsplätze Hier: Brotproduktion Bild: Wikipedia

2.Steuersystem und Staatsentschuldung

Komplette Abschaffung des heutigen Steuersystems Nur noch eine einzige Steuer: Die Umsatzsteuer Keine Steuern auf Einkommen Steueroase: keine Steuern auf Gewinne Nie wieder Steuererklärungen Beseitigung der Steuerbürokratie Kurzfristige Entschuldung der öffentlichen Haushalte Überschüsse des Steuersystems finanzieren bisher unfinanzierbare Projekte (Bildung, Infrastruktur, Energie, etc.) und vieles mehr

Nie mehr Steuererklärungen

3. Renten

Für heutige Rentner: Mindestrente aus dem Staatshaushalt - 1.500 € für Einzelpersonen, 2.500 € für Paare, mit vollem Inflationsausgleich Höhere Renten/Pensionen bleiben wie heute (mit vollem Inflationsausgleich) Jeder Arbeitnehmer legt 10% seines Gehalts auf seinem privaten, spekulationsfreien Aktienkonto an Verwaltung durch Deutsche Rentenversicherung Bund Betriebsrenten für alle als Steuersparmodell von Unternehmen Jedes Jahr Erhöhung um die volle Preissteigerungsrate und vieles mehr

Nie mehr Altersarmut

4. Gesundheitssystem

Angebot einer beitragsfreien, privaten Vollkaskoversicherung mit Eigenbeteiligung Beseitigung der finanziellen Probleme im Gesundheitssystem Volle Leistungen für alle Patienten Qualitäts- und Transparenzoffensive Einführung echten Wettbewerbs unter Ärzten und Kliniken Freie Auswahl der Patienten aus dem gesamten Spektrum konventioneller und alternativer Medizin (volle Erstattungsfähigkeit für alle Therapieformen, für die sich die Patienten entscheiden) Beseitigung von Korruption und Betrug im Gesundheitswesen Staatliche Trägerschaft von Krankenhäusern Öffentlich finanzierte medizinische Forschung zum Gemeinwohl Positivlisten für Medikamente und Therapien Aberkennung von Patenten auf Scheininnovationen Staatliche Trägerschaft von Krankenhäusern Wirkliche Prävention und vieles mehr

Immer mehr muß selbst bezahlt werden Bild: Wikipedia

5. Bildung

100 Mrd. € jährlich zusätzlich für Bildung (mehr) Lebenslang kostenfreier Zugang zu sämtlichen Bildungsgängen für jeden Bürger Lebenslange Chancengleichheit für alle Inhalte, die sich vorrangig am Bedarf der Menschen orientieren (und nicht der Wirtschaft) Abschaffung der Haupt- und Realschulen 13 Schuljahre für alle Schüler Lernen nach pädagogisch optimalen Konzepten Durchgängiges Angebot von Ganztagsschulen Schulleiter entscheiden wie Geschäftsführer allein über die Einstellung von Lehrern "Eliten" bilden sich erst nach den Bildungsgängen durch Leistungen für die Gesellschaft und vieles mehr

Hochdruckproduktion von Funktionsträgern - wo bleibt die Persönlichkeitsentwicklung? Bild: Wikipedia

6. Finanzsystem

Beseitigung von Spekulationen, Schließung der Spielcasinos und Wettbüros Befreiung der Unternehmen und Arbeitnehmer vom Renditedruck der Kapitalbesitzer Großunternehmen in Bürgerhand: Der von der „Deutschen Rentenversicherung Bund“ (DRB, ehemals BfA) verwaltete staatliche Rentenfonds kauft permanent alle werthaltigen verfügbaren Aktien auf Niemand (außer Familienunternehmern) darf mehr als 5 Mio. € Aktienkapital besitzen. Niemand (außer in Familienunternehmern) darf mehr als 1% der Aktien eines Unternehmens besitzen. Kreditfinanzierte Aktienkäufe sind nichtig. Großzügige und günstige Kreditvergabe der Sparkassen auch an kleine und mittelgroße Unternehmen Haftung und volle Schadenersatzpflicht für alle Schäden, die Banken/Finanzdienstleister durch Faschberatung verursachten - mit der ddp bekommen die Opfer ihr Geld zurück! Kreditverkäufe werden nichtig Verbot von Ratings und Scoring Rückabwicklung der Bad Banks Ausstieg aus "Basel 2" und vieles mehr

Aktienkurse: Heute so seriös wie Pferdewetten Bild oben, Bild unten: Wikipedia

7. Energie und Umwelt

Kurzfristiger Umstieg auf Geothermie, Windkraft, Photovoltaik und Wasserkraft Unabhängigkeit von Öl- und Gasimporten Ausstieg aus der Atomkraft Rechnungsstellung an die Energiekonzerne für Atommüllkosten über die gesamte Laufzeit der Endlagerung Aufbau eines möglichst vollständigen Recyclings mit Wiedergewinnung aller verwendeten Rohstoffe Schnellstmögliche Umstellung auf Elektrofahrzeuge (erste Hauptzielgruppe: Zweitwagen) und vieles mehr

2011 bereits unter 20 Ct./kWh: Photovoltaik an deutschen Standorten Bild: Wikipedia

8. Verkehr

Kostenlose Nutzung aller öffentlichen Verkehrsmittel Massive Verlagerung des Güterverkehrs auf die Bahn Massiver Ausbau von Tiefgaragen in Ballungszentren Beseitigung des Investitionsstaus bei Straßenreparaturen Schnellstmöglicher Aufbau einer Infrastruktur für Elektrofahrzeuge Staureduzierung in Städten durch ampelfreie Kreuzungen mit Tunneln und Brücken Staureduzierung auf Autobahnen durch stark beschleunigte Autobahnbauprojekte und vieles mehr

ICE: künftig kostenlos Bild: Wikipedia

9. Volksentscheide und direkte Demokratie

Volksentscheid über neue Verfassung gem. Art 146 GG, Auswahl u.a. zwischen Version mit und ohne Föderalimus Volksentscheide über EU-Mitgliedschaft, EU-Verfassung, NATO-Mitgliedschaft, UNO-Mitgliedschaft, UN-Resolutionen, Militäreinsätze im Ausland, Wiederverstaatlichung ehemals staatlicher Energie- und Wasserversorger, evtl. Wiedereinführung der D-Mark, etc. Direktwahl von Bürgermeistern, Landräten, Bundeskanzler und -präsidenten, Ministerpräsidenten, Deutschlands EU-Kommissar, Richter des Bundesverfassungsgerichts Differenziertes Wählen Wahlrecht für Kinder, ausgeübt durch jeweils eine halbe Stimme beider Elternteile und vieles mehr

Sie sind das Volk!

10. Die Befreiung des Staates aus dem Würgegriff der Parteien

In Parlamenten nur noch parteilose Abgeordnete, dadurch kein Fraktionszwang mehr möglich Abgeordnete nur noch für 4 Jahre, dadurch leben Abgeordnete nach ihrer aktiven Zeit unter den Folgen ihrer eigenen Gesetze und stehen unter Zeitdruck, in ihrer Mandatszeit möglichst viel zu erreichen Gleiche Wahlzulassungskriterien für alle Parteien Freier Zugang aller Bürger zu sämtlicher mandatsbezogener Korrespondenz aller Mandatsträger Nur noch Parteilose im gehobenen Öffentlichen Dienst (Richter, Staatsanwälte, Abteilungsleiter in Behörden, etc.) Richter am Bundesverfassungsgericht werden direkt von den Bürgern gewählt und vieles mehr

Die etablierten Parteien sind das Problem - nicht die Lösung Bild: Wikipedia

11. Bürgerrechte

Realisierung der Grundrechte Freiheit vor Sicherheitswahn Verankerung eines Verbotes jeglicher Zensur (z.B. Internetsperren) in Art. 5 der Verfassung Verbot von verdachtsunabhängigen Daten- sammlungen (Vorratsdatenspeicherung, Rasterfahndung, etc.) Verhinderung eines Überwachungsstaates und der Überwachung von Angestellten durch Unternehmen (z.B. Lauschangriff,  Videoüberwachung öffentlicher Orte) Demonstrationsfreiheit, ohne Videoüberwachung und Schikanen, auch bis zu 100 Meter vor dem Bundestag Volles Auskunftsrecht der Bürger gegenüber allen Behörden (Ausnahmen: laufende strafrechtliche Ermittlung gegen die Anfragen- den, Anonymisierung von Personendaten) Freigabe geheimer Verschlußsachen sämtlicher Behörden nach 20 Jahren Priorität des Verbraucherschutzes vor Geschäftsgeheimnissen der Unternehmen Veröffentlichung aller Unternehmens- und Produktnamen, die Verbrauchern schaden Schließung der Abhörzentrale des Bundesverwaltungsamtes Verbot des Scorings und von Schufa & Co. Keine Computererfassung von Kfz-Kennzeichen Verbot des Adresshandels und vieles mehr

Big Brother is watching us Bild: Wikipedia

12. Entbürokratisierung und Beamtentum

Abschaffung aller überflüssigen Gesetze und Verordnungen Verfallsdatum für die meisten Gesetze (außer elementare Gesetze wie BGB, ZPO, StGB) Moderne, bürgerfreundliche, effiziente Verwaltung mit nur je 1 Anlaufstelle für Bürger und Unternehmen Genehmigung aller Anträge von Bürgern und Unternehmen, wenn binnen 4 Wochen kein Bescheid ergeht Keine Neuverbeamtungen, mit Ausnahme von Polizei, Justizvollzug und Feuerwehr Beamte sind bei Nichteignung und Leistungs- verweigerung kündbar (Entscheidung bei Arbeitsgerichten, wie bei allen anderen Arbeitnehmern)

Endlich weg mit dem Ballast