Steuersystem
und Staatsentschuldung
Jedes Parteiprogramm ist
sinnlos,
wenn man seine Ziele und Forderungen nicht finanzieren kann. Daher ist
das Steuersystem (neben dem Arbeitsmarkt) der wichtigste Punkt jeder
Partei.
Deutschland hat heute das absurdeste Steuersystem der Welt. Keines ist komplizierter. Es ist ungerecht und höchst ineffizient, bewirkt eine kolossale Zeitverschwendung, wird von keinem Bürger verstanden und erfüllte seit Bestehen der Bundesrepublik nicht ein einziges mal seine wichtigste Aufgabe - nämlich die Aufgaben des Staates ohne neue Schulden zu finanzieren. (mehr)
Seit Jahrzehnten basteln die etablierten Parteien ergebnislos an den unzähligen Fehlkonstruktionen ihres selbst geschaffenen Steuersystems herum. Sie werden die Probleme nie lösen, weil sie die Ursachen nicht erkennen und das gescheiterte System noch nie grundsätzlich in Frage gestellt haben. Wer grundsätzlich und frei denkt, gelangt zu der Erkenntnis, daß wir dringend ein ganz neues, simples Steuersystem brauchen.
In Deutschland werden Jahr für Jahr umsatzsteuerpflichtige Umsätze in Billionenhöhe getätigt. Allein 2007 waren es 5,148 Billionen € (siehe Pressemitteilung Nr. 105/2009 des Statistischen Bundesamts). Diese Zahl ist amtlich - daran gibt es nichts zu rütteln.
Mit ihrem Steuersystem brachten es die Regierungsparteien trotzdem fertig, bisher rd. 1.655.000.000.000 €
(1,6 Billionen €) Schulden anzuhäufen (Quelle: Statistisches Bundesamt). Was fällt an der nachfolgenden Grafik auf? Es gab noch niemals Ausschläge nach unten, also keine Tilgung. Seit Gründung der Bundesrepublik gelang es den Regierungsparteien kein einziges Mal, ohne neue Schulden auszukommen.
Da der Staat auch in den besten Zeiten Schulden macht, ist auch die Theorie unrealistisch, nach der der Staat in schlechten Zeiten Schulden machen darf, um sie un guten Zeiten zurückzuzahlen.
Daß die Schulden nicht noch höher sind, liegt daran, daß die Regierungsparteien
Wenn noch Zweifel daran bestehen sollten, daß wir von Schildbürgern regiert werden, dann hilft vielleicht ein Blick auf die "Lösung" unserer Regierungsparteien: Schulden werden einfach verboten! Siehe Spiegel:
Ausnahmen sind in "Notsituationen" vorgesehen. Wir können also sicher sein, daß Notsituationen ab 2020 für alle Haushalte offiziell zur Regel werden - zumal die Zinslast weiter wächst.
2010 zeigt sich bereits, wie verheerend die Schuldenbremse ist: Die Regierungsparteien streichen den Sozialstaat zusammen - und zerstören damit die Existenzberechtigung des Staates und dessen Akzeptanz bei den Bürgern!
Die Regierungsparteien und deren "Experten" behaupten, man müsse auf Kosten der Bürger sparen, weil man ein Ausgabenproblem habe. Tatsächlich ist es umgekehrt: Wir haben ein Einnahmenproblem. Wie oft hört und liest man in Deutschland "dafür ist kein Geld da"?
Dieses Problem kann man mit einer echten Umsatzsteuer lösen. Da das bisherige Steuersystem mit seinen 118 Steuergesetzen, 96.000 Steuerverordnungen etc. unreformierbar ist, schaffen wir es komplett ab. An seine Stelle tritt eine einzige Steuer: Die Umsatzsteuer auf Inlandsumsätze.
Exporte bleiben wie bisher steuerfrei. Die Umsatzsteuer wird differenziert nach Branchen und ggf. Produktgruppen bis hin zur Produktebene. Einen Gesetzentwurf und Details finden Sie hier.
Für Bürger gibt es keine Steuererklärungen mehr. Bis auf Unternehmen und Finanzbehörden kommt niemand mit dem Steuersystem in Berührung.
Mit der Umsatzsteuer nutzen wir Deutschlands finanziell wertvollsten Schatz: Den attraktivsten Binnenmarkt der Welt. Zum Vergleich: Die USA verfügen zwar über einen größeren Binnenmarkt, der jedoch aufgrund seiner Großflächigkeit und heterogenen Bevölkerungsstruktur nur mit einem vielfach höheren Aufwand erschließbar ist. Japans Binnenmarkt ist ebenfalls größer, aber protektionistisch abgeschottet. China ist im Vergleich zu Deutschland zu großflächig, zu protektionistisch und verfügt auf absehbare Zeit längst nicht über eine vergleichbare Kaufkraft. Deutschlands Markt bleibt für Unternehmen aus aller Welt frei zugänglich. Aber wer in Deutschland Umsätze tätigt, soll mit der Umsatzsteuer auch eine entsprechende Gegenleistung bringen.
Mit der Umsatzsteuer haben Staat und Unternehmen ein identisches Ziel: Möglichst hohe Umsätze.
Unternehmen haben keinen Grund und keine legale Möglichkeit mehr, das Steuersystem zu umgehen. Auf Grundlage der Inlandsumsätze, die das Statistische Bundesamt für die einzelnen Branchen nennt, liegt der Überschuß des Umsatzsteuersystems im ungünstigsten Fall bei 1 Billion € pro Jahr.
Die ddp wird mit diesen Überschüssen kurzfristig die Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden tilgen und den restlichen Überschuß für all die Dinge nutzen, die sich die Bürger von einem gut regierten Staat wünschen.
Einen Gesetzentwurf und weitere Informationen finden Sie unter www.bandbreitenmodell.de/umsatzsteuergesetz.html.
Betrachten wir zwei Szenarien - den ungünstigsten Fall und den wahrscheinlichsten Fall:
Gehen wir von den aktuellsten amtlichen Daten aus. Das Statistische Bundesamt meldete in Pressemitteilung Nr. 78 vom 04.03.2010, daß die Unternehmen in Deutschland 2008 umsatzsteuerpflichtige Umsätze in Höhe von 5,412 Billionen € erzielten. Die nachfolgende Tabelle (basiert auf Pressemitteilung Nr. 105/2009 und 5,148 Billionen € Umsatz in Deutschland 2007) zeigt, wie hoch die Steuereinnahmen in Deutschland wären, wenn man
Tabelle 3.6.1.:
Zum Vergleich: Die gesamten Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden lagen
2007 lt. Bundesfinanzministerium bei 538,2 Mrd. € . Die Ausgaben lagen 2007 bei 544,9 Mrd. €.
Lt. Haushaltsentwurf der Bundesregierung liegen 2010 die erwarteten Einnahmen des Bundes bei 240 Mrd. € die Ausgaben bei 340 Mrd. € und die zusätzlichen Schulden bei 100 Mrd. €. Nur beim Bund, wohlgemerkt. Schulden von Ländern und Kommunen kommen noch hinzu. Das bisherige System ist bankrott und gescheitert.
Anmerkung: Die Branche "Handwerk" (Zeile 6) überschneidet sich lt. Statistischem Bundesamt um rd. 35 Mrd. € mit Industrie und Dienstleistungen (Zeilen 1 und 10). In der Gesamtsumme lt. Zeile 31 ist diese Überschneidung bereits berücksichtigt.
Haushaltsüberschuß in ungünstigsten Fall: Rd. 1.000 Milliarden € - pro Jahr.
b)
wahrscheinlichster Fall
Ist das realistisch? Nein. Der Überschuß wird trotz höherer Ausgaben (Renten, Bildung, Entschuldung, Investitionen, etc.) weitaus höher, weil durch das Bandbreitenmodellalle Menschen ein viel höheres Einkommen erhalten und sie dieses Einkommen auch ausgeben. Detaillierte Berechnungen (auf Basis der Zahlen des Statistischen Bundesamtes von 2003) finden Sie unter Punkt 3.6.2. im Buch "Die Geldlawine". Der Unterschied der obigen Tabelle 3.6.1. zur Tabelle im Buch ergibt sich durch die seit 2003 gestiegenen Umsätze aller Branchen - wodurch die Steuereinnahmen von Jahr zu Jahr immer höher ausfallen, und wodurch sich immer mehr Spielraum für niedrigere Steuersätze ergibt.
Wie Punkt 3.6.2. des Buches vorrechnet, liegen die jährlichen Überschüsse im wahrscheinlichsten Fall bei weit über 2 Billionen €.
Woher kommt das zusätzliche Geld, obwohl die Bürger weniger Steuern zahlen? Einfache Antwort: Das Geld ist heute bereits vorhanden. Das Steuersystem der Regierungsparteien ist mit all seinen Schlupflöchern wie ein Fass voller Löcher, durch die das Geld ins Ausland und auf die Konten der Oberschicht entweicht. Eine reine Umsatzsteuer leitet lediglich einen Teil dieses Geldes in die öffentlichen Haushalte um.
Sofern die Zahlen der o.g. Quellen (Statistisches Bundesamt, Bundesministerien, Branchenverbände) auch nur halbwegs stimmen, funktioniert dieses Steuersystem. Und selbst wenn aus unerfindlichen Gründen trotz der zusätzlichen Kaufkraft alle Umsätze um die Hälfte sinken würden, funktioniert es immer noch.
- Deutschland heute: Das absurdeste Steuersystem der Welt
- Die Schuldenlüge
- ddp: Steueroase mit nur 1 Steuer - der Umsatzsteuer
- Der Gesetzentwurf
- Sehen heißt glauben:
Zahlen
1. Deutschland heute: Das absurdeste Steuersystem der Welt
Deutschland hat heute das absurdeste Steuersystem der Welt. Keines ist komplizierter. Es ist ungerecht und höchst ineffizient, bewirkt eine kolossale Zeitverschwendung, wird von keinem Bürger verstanden und erfüllte seit Bestehen der Bundesrepublik nicht ein einziges mal seine wichtigste Aufgabe - nämlich die Aufgaben des Staates ohne neue Schulden zu finanzieren. (mehr)
Seit Jahrzehnten basteln die etablierten Parteien ergebnislos an den unzähligen Fehlkonstruktionen ihres selbst geschaffenen Steuersystems herum. Sie werden die Probleme nie lösen, weil sie die Ursachen nicht erkennen und das gescheiterte System noch nie grundsätzlich in Frage gestellt haben. Wer grundsätzlich und frei denkt, gelangt zu der Erkenntnis, daß wir dringend ein ganz neues, simples Steuersystem brauchen.
2. Die Schuldenlüge
In Deutschland werden Jahr für Jahr umsatzsteuerpflichtige Umsätze in Billionenhöhe getätigt. Allein 2007 waren es 5,148 Billionen € (siehe Pressemitteilung Nr. 105/2009 des Statistischen Bundesamts). Diese Zahl ist amtlich - daran gibt es nichts zu rütteln.
Mit ihrem Steuersystem brachten es die Regierungsparteien trotzdem fertig, bisher rd. 1.655.000.000.000 €
(1,6 Billionen €) Schulden anzuhäufen (Quelle: Statistisches Bundesamt). Was fällt an der nachfolgenden Grafik auf? Es gab noch niemals Ausschläge nach unten, also keine Tilgung. Seit Gründung der Bundesrepublik gelang es den Regierungsparteien kein einziges Mal, ohne neue Schulden auszukommen.
Da der Staat auch in den besten Zeiten Schulden macht, ist auch die Theorie unrealistisch, nach der der Staat in schlechten Zeiten Schulden machen darf, um sie un guten Zeiten zurückzuzahlen.
Daß die Schulden nicht noch höher sind, liegt daran, daß die Regierungsparteien
- immer mehr notwendige Ausgaben (z.B. Bildungssystem, Gebäudesanierungen, Bundeszuschuß zur Rente, Infrastruktur) unterlassen,
- immer mehr öffentliche Kosten auf die Bürger verlagern (z.B. Studiengebühren, Autobahnbau, kommunaler Straßenbau, Rechtsberatung bei Hartz IVern, Rückzug des Staates aus der Kinder- und Jugendhilfe, etc.),
- Gelder aus den Sozialkassen für den Bundeshaushalt zweckentfremden
- das Eigentum
der Bürger verkaufen (Privatisierungen)
Wenn noch Zweifel daran bestehen sollten, daß wir von Schildbürgern regiert werden, dann hilft vielleicht ein Blick auf die "Lösung" unserer Regierungsparteien: Schulden werden einfach verboten! Siehe Spiegel:
Ausnahmen sind in "Notsituationen" vorgesehen. Wir können also sicher sein, daß Notsituationen ab 2020 für alle Haushalte offiziell zur Regel werden - zumal die Zinslast weiter wächst.
2010 zeigt sich bereits, wie verheerend die Schuldenbremse ist: Die Regierungsparteien streichen den Sozialstaat zusammen - und zerstören damit die Existenzberechtigung des Staates und dessen Akzeptanz bei den Bürgern!
3. ddp: Steueroase mit nur 1 Steuer - der Umsatzsteuer
Die Regierungsparteien und deren "Experten" behaupten, man müsse auf Kosten der Bürger sparen, weil man ein Ausgabenproblem habe. Tatsächlich ist es umgekehrt: Wir haben ein Einnahmenproblem. Wie oft hört und liest man in Deutschland "dafür ist kein Geld da"?
Dieses Problem kann man mit einer echten Umsatzsteuer lösen. Da das bisherige Steuersystem mit seinen 118 Steuergesetzen, 96.000 Steuerverordnungen etc. unreformierbar ist, schaffen wir es komplett ab. An seine Stelle tritt eine einzige Steuer: Die Umsatzsteuer auf Inlandsumsätze.
Exporte bleiben wie bisher steuerfrei. Die Umsatzsteuer wird differenziert nach Branchen und ggf. Produktgruppen bis hin zur Produktebene. Einen Gesetzentwurf und Details finden Sie hier.
Für Bürger gibt es keine Steuererklärungen mehr. Bis auf Unternehmen und Finanzbehörden kommt niemand mit dem Steuersystem in Berührung.
Mit der Umsatzsteuer nutzen wir Deutschlands finanziell wertvollsten Schatz: Den attraktivsten Binnenmarkt der Welt. Zum Vergleich: Die USA verfügen zwar über einen größeren Binnenmarkt, der jedoch aufgrund seiner Großflächigkeit und heterogenen Bevölkerungsstruktur nur mit einem vielfach höheren Aufwand erschließbar ist. Japans Binnenmarkt ist ebenfalls größer, aber protektionistisch abgeschottet. China ist im Vergleich zu Deutschland zu großflächig, zu protektionistisch und verfügt auf absehbare Zeit längst nicht über eine vergleichbare Kaufkraft. Deutschlands Markt bleibt für Unternehmen aus aller Welt frei zugänglich. Aber wer in Deutschland Umsätze tätigt, soll mit der Umsatzsteuer auch eine entsprechende Gegenleistung bringen.
Mit der Umsatzsteuer haben Staat und Unternehmen ein identisches Ziel: Möglichst hohe Umsätze.
Unternehmen haben keinen Grund und keine legale Möglichkeit mehr, das Steuersystem zu umgehen. Auf Grundlage der Inlandsumsätze, die das Statistische Bundesamt für die einzelnen Branchen nennt, liegt der Überschuß des Umsatzsteuersystems im ungünstigsten Fall bei 1 Billion € pro Jahr.
Die ddp wird mit diesen Überschüssen kurzfristig die Schulden von Bund, Ländern und Gemeinden tilgen und den restlichen Überschuß für all die Dinge nutzen, die sich die Bürger von einem gut regierten Staat wünschen.
4. Der Gesetzentwurf
Einen Gesetzentwurf und weitere Informationen finden Sie unter www.bandbreitenmodell.de/umsatzsteuergesetz.html.
5. Sehen heißt glauben: Zahlen
Betrachten wir zwei Szenarien - den ungünstigsten Fall und den wahrscheinlichsten Fall:
a) ungünstigster Fall
Gehen wir von den aktuellsten amtlichen Daten aus. Das Statistische Bundesamt meldete in Pressemitteilung Nr. 78 vom 04.03.2010, daß die Unternehmen in Deutschland 2008 umsatzsteuerpflichtige Umsätze in Höhe von 5,412 Billionen € erzielten. Die nachfolgende Tabelle (basiert auf Pressemitteilung Nr. 105/2009 und 5,148 Billionen € Umsatz in Deutschland 2007) zeigt, wie hoch die Steuereinnahmen in Deutschland wären, wenn man
- alle Steuern abschafft und nur eine echte Umsatzsteuer erheben würde und
- das Bandbreitenmodell noch nicht anwendet
Tabelle 3.6.1.:
Mögliche Einnahmen aus einer Umsatzsteuer
auf
Basis der Branchenumsätze 2007 in Deutschland
Vorbemerkung: Die Zahlen
in der Spalte "Umsätze" sind Fakten lt. Statistischen Bundesamt
| Pos. | Branche | Umsätze | Umsatzsteuer | Einnahmen |
| 1 | Industrie, ab 20 Beschäftigte, Inlandsumsätze | 922 | 35% | 322,70 |
| 2 | Exporte | 1.132 | 0% | 0,00 |
| 3 | Import | 962 | 35% | 336,70 |
| 4 | Bankprodukte (Umsätze, nicht Bilanzsumme) | 445 | 35% | 155,75 |
| 5 | Leasing | 57 | 5% | 2,85 |
| 6 | Handwerk | 483 | 30% | 144,90 |
| 7 | Transportdienstleistungen | 189 | 30% | 56,70 |
| 8 | Telekommunikations- u. Postdienstleistungen | 105 | 40% | 42,00 |
| 9 | DV-Dienstleistungen | 61 | 50% | 30,50 |
| 10 | unternehmensnahe Dienstleistungen | 206 | 30% | 61,80 |
| 11 | sonstige Dienstleistungen | 134 | 30% | 40,20 |
| 12 | Einzelhandel ohne Kfz-Handel | 367 | 40% | 146,80 |
| 13 | Kfz-Handel | 124 | 40% | 49,60 |
| 14 | Großhandel | 735 | 5% | 36,75 |
| 15 | Versicherungen (ohne Krankenvers./Pensionskassen) | 176 | 15% | 26,40 |
| 16 | Benzin, Diesel | 57 | 70 Cent/ Liter | 39,90 |
| 17 | Heizöl | 26 | 30 Cent/ Liter | 7,80 |
| 18 | Gas (Industriekunden) | 535 Mrd. KWh | 3 Ct/KWh | 16,05 |
| 18 | Gas (alle anderen Kunden) | 440 Mrd. KWh | 5 Ct/KWh | 22,00 |
| 19 | konventioneller Strom (Industriekunden) | 228 Mrd. KWh | 3 Ct/KWh | 6,84 |
| 19 | konventioneller Strom (alle anderen Kunden) | 312 Mrd. KWh | 5 Ct/KWh | 9,36 |
| 20 | regenerative Energien / Vorprodukte hierzu | 0% | 0,00 | |
| 21 | Tabak (Milliarden Zigaretten) | 117 | 25 Cent / Zigarette | 29,25 |
| 22 | Soziales, Bildung, Kultur | 0% | 0,00 | |
| 23 | Bauleistungen | 88 | 0% | 0,00 |
| 24 | Bergbauprodukte | 0% | 0,00 | |
| 25 | Bücher, Medienprodukte, TV-Werbeumsätze | 22 | 7% | 1,54 |
| 26 | Gesundheitsdienstleistungen | 0% | 0,00 | |
| 27 | Landwirtschaftliche Produkte (außer Biosprit) | 20 | 0% | 0,00 |
| 28 | Tourismus, Gastronomie | 44 | 30% | 13,20 |
| 29 | Öffentlicher Nahverkehr | 0% | 0,00 | |
| 30 | Lotterien | 16 | 30% | 4,80 |
| 31 | Steuereinnahmen gesamt (abzgl. Überschneidungen aus Zeilen 1,6 und 10 siehe Anmerkung): | 1.569,4 |
Zum Vergleich: Die gesamten Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden lagen
2007 lt. Bundesfinanzministerium bei 538,2 Mrd. € . Die Ausgaben lagen 2007 bei 544,9 Mrd. €.
Lt. Haushaltsentwurf der Bundesregierung liegen 2010 die erwarteten Einnahmen des Bundes bei 240 Mrd. € die Ausgaben bei 340 Mrd. € und die zusätzlichen Schulden bei 100 Mrd. €. Nur beim Bund, wohlgemerkt. Schulden von Ländern und Kommunen kommen noch hinzu. Das bisherige System ist bankrott und gescheitert.
Anmerkung: Die Branche "Handwerk" (Zeile 6) überschneidet sich lt. Statistischem Bundesamt um rd. 35 Mrd. € mit Industrie und Dienstleistungen (Zeilen 1 und 10). In der Gesamtsumme lt. Zeile 31 ist diese Überschneidung bereits berücksichtigt.
Haushaltsüberschuß in ungünstigsten Fall: Rd. 1.000 Milliarden € - pro Jahr.
b)
wahrscheinlichster Fall
Ist das realistisch? Nein. Der Überschuß wird trotz höherer Ausgaben (Renten, Bildung, Entschuldung, Investitionen, etc.) weitaus höher, weil durch das Bandbreitenmodellalle Menschen ein viel höheres Einkommen erhalten und sie dieses Einkommen auch ausgeben. Detaillierte Berechnungen (auf Basis der Zahlen des Statistischen Bundesamtes von 2003) finden Sie unter Punkt 3.6.2. im Buch "Die Geldlawine". Der Unterschied der obigen Tabelle 3.6.1. zur Tabelle im Buch ergibt sich durch die seit 2003 gestiegenen Umsätze aller Branchen - wodurch die Steuereinnahmen von Jahr zu Jahr immer höher ausfallen, und wodurch sich immer mehr Spielraum für niedrigere Steuersätze ergibt.
Wie Punkt 3.6.2. des Buches vorrechnet, liegen die jährlichen Überschüsse im wahrscheinlichsten Fall bei weit über 2 Billionen €.
Woher kommt das zusätzliche Geld, obwohl die Bürger weniger Steuern zahlen? Einfache Antwort: Das Geld ist heute bereits vorhanden. Das Steuersystem der Regierungsparteien ist mit all seinen Schlupflöchern wie ein Fass voller Löcher, durch die das Geld ins Ausland und auf die Konten der Oberschicht entweicht. Eine reine Umsatzsteuer leitet lediglich einen Teil dieses Geldes in die öffentlichen Haushalte um.
Sofern die Zahlen der o.g. Quellen (Statistisches Bundesamt, Bundesministerien, Branchenverbände) auch nur halbwegs stimmen, funktioniert dieses Steuersystem. Und selbst wenn aus unerfindlichen Gründen trotz der zusätzlichen Kaufkraft alle Umsätze um die Hälfte sinken würden, funktioniert es immer noch.